Allgemeine Geschäftsbedingungen Djabarou Niederheide, Sales & Marketing, Weinbergstr. 17, 37671 Höxter (nachfolgend auch: „DN“)
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die DN mit seinen Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.
(2) DN schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit DN als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als DN ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn DN in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.
§ 2 Leistungen von DN / Mitwirkung des Kunden
(1) DN erbringt gegenüber dem Kunden – je nach vertraglicher Vereinbarung – standardisierte oder individuell konfigurierte, onlinebasierte Dienstleistungen im Bereich der KI-gestützten Leadgenerierung, Anfrageverarbeitung und beratenden Unterstützung bei digitalen Akquiseprozessen. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anderweitig vereinbart, schuldet DN ausschließlich die Erbringung einer Dienstleistung im Sinne der §§ 611 ff. BGB und nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs im Sinne der §§ 631 ff. BGB. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, insbesondere eine bestimmte Anzahl verwertbarer Leads, Vertragsabschlüsse oder Umsätze, wird nicht geschuldet. Die Generierung und Weiterleitung von Anfragen („Leads“) erfolgt ausschließlich im Rahmen der vereinbarten Maßnahmen. DN übernimmt keine Gewähr für die Qualität, Ernsthaftigkeit, Abschlusswahrscheinlichkeit oder wirtschaftliche Nutzbarkeit der generierten Anfragen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Qualität und Quantität der generierten Leads wesentlich von Faktoren abhängt, die außerhalb des Einflussbereichs von DN liegen, insbesondere von der öffentlichen Wahrnehmung, der Gestaltung und Wirkung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte (z. B. Social-Media-Profile, Landingpages, Angebote, Preisstrukturen), der Zielgruppenansprache sowie der allgemeinen Marktsituation. Eine rechtliche oder wirtschaftliche Haftung für das Verhalten oder die Entscheidungen der durch die Maßnahmen erreichten Personen wird ausdrücklich ausgeschlossen. DN haftet insbesondere nicht für das Ausbleiben eines wirtschaftlichen Erfolgs, sofern dieser nicht schriftlich ausdrücklich als garantierter Vertragsbestandteil vereinbart wurde. Wird ein konkreter Erfolg vertraglich schriftlich vereinbart – etwa in Form einer Mindestanzahl qualifizierter Leads oder vereinbarter KPIs (z. B. Terminbuchungen) – erhält DN eine entsprechende Erfolgsvergütung oder ein gesondert vereinbartes Festhonorar.
(2) DN verpflichtet sich, sämtliche im Rahmen der Dienstleistung erlangten personenbezogenen Daten von Interessenten, Anfragenden oder Dritten ausschließlich zur Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistungen im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu verarbeiten. Eine Weitergabe an unbefugte Dritte erfolgt nicht. Sofern DN als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO tätig wird, wird ein entsprechender Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen.
(3) Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Beratungs- oder Werbemaßnahme durch DN vereinbart, wird diese als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch grundsätzlich nicht.
(4) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen vollständig, rechtzeitig und in geeigneter Form zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch DN, bleibt der Vergütungsanspruch von DN unberührt.
(5) Der Kunde stellt DN für die Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlichen Zugang zu seinen Social-Media-Accounts sowie zu weiteren Online-Plattformen vollständig, rechtzeitig und ohne Einschränkungen zur Verfügung. Dies umfasst insbesondere alle Berechtigungen, die DN zur Durchführung der vereinbarten Maßnahmen benötigt. Sollte der Zugang nicht oder nicht rechtzeitig gewährt werden, behält sich DN das Recht vor, den Leistungsumfang entsprechend anzupassen oder die Leistungserbringung auszusetzen, ohne dass dadurch Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Minderleistung entstehen.
(6) In Bezug auf die von DN zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht DN ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen DN und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen.
(2) Fernmündlich kommen Verträge durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die von DN angegebenen und mitgeteilten Preise sind verbindlich. Die Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Vergütung ist grundsätzlich sofort nach Rechnungserteilung fällig, sofern im Hauptvertrag nichts anderes geregelt ist. DN ist berechtigt, elektronische Rechnungen (z. B. per E-Mail) zu versenden.
(3) Sofern vereinbart, erfolgt die Zahlung per SEPA-Lastschriftmandat. Der Kunde hat DN hierfür ein entsprechendes Mandat schriftlich zu erteilen. Dieses Mandat gilt bis auf Widerruf.
(4) Bei Rückbuchungen aufgrund fehlender Kontodeckung hat der Kunde den offenen Betrag sowie die durch die Rückbuchung entstandenen Bankgebühren unverzüglich, spätestens binnen drei Werktagen, auszugleichen.
(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(6) DN ist berechtigt, offene Forderungen an Dritte (z. B. Inkassounternehmen, Zahlungsdienstleister wie Digistore24, Copecart, PayPal) zur Einziehung abzutreten oder über diese einziehen zu lassen.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Die Mindestlaufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem Hauptvertrag. Fehlt eine entsprechende Regelung, gilt eine Mindestlaufzeit von drei Monaten.
(2) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um die vorher benannte Laufzeit.
(3) Ein ordentliches Kündigungsrecht während der Mindestlaufzeit ist ausgeschlossen. Ebenso besteht kein ordentliches Kündigungsrecht zwischen Vertragsabschluss und Dienstleistungsbeginn.
(4) Kündigungen müssen schriftlich erfolgen.
§ 6 Verzug / Rücktritt
(1) Leistungsfristen beginnen erst nach vollständigem Zahlungseingang und vollständiger Mitwirkung des Kunden.
(2) Bei Zahlungsverzug kann DN weitere Leistungen bis zur Begleichung der offenen Forderung einstellen.
(3) Bei mindestens zwei aufeinanderfolgenden Zahlungsratenverzügen kann DN den Vertrag außerordentlich kündigen und Schadensersatz in Form der bis zum nächsten regulären Kündigungstermin fälligen Vergütung geltend machen.
(4) Ein gesetzliches oder vertragliches Widerrufsrecht des Kunden wird ausgeschlossen.
§ 7 Erfüllung
(1) DN führt die vereinbarten Dienstleistungen mit der erforderlichen Sorgfalt durch. DN darf sich hierzu Dritter bedienen.
(2) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass DN eine Dienstleistung schuldet, nicht ein Werk.
(3) Wird DN aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, an der Leistungserbringung gehindert, bleibt der Vergütungsanspruch von DN bestehen.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Bewertungen (Sterne, Kommentare) zwischen DN und Kunden in sozialen Medien erfolgen nur im gegenseitigen Einvernehmen. Auf Aufforderung entfernt der Kunde dauerhaft abgegebene Bewertungen.
(2) Bei Teilnahme an DN-Gruppen oder Communities hat der Kunde die Interessen von DN zu wahren. DN kann bei Verstößen den Kunden aus der Gruppe ausschließen.
§ 9 Schutzrechte Dritter
Der Kunde garantiert, dass alle DN überlassenen Materialien (z. B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen. Er stellt DN von Ansprüchen Dritter frei.
§ 10 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von DN erstellten Arbeitsergebnissen, vorausgesetzt die vollständige Vergütung wurde geleistet.
(2) Bei Ratenzahlung geht das Nutzungsrecht erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate auf den Kunden über.
(3) Die Weitergabe oder Bearbeitung durch Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von DN untersagt.
§ 11 Haftung
(1) DN haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet DN nur
a) für Schäden aus Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
(2) Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Folgeschäden und vermiedene Einsparungen ist ausgeschlossen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Für die durch DN generierten Leads übernimmt DN keine Haftung, insbesondere nicht für deren Qualität oder Zuverlässigkeit.
§ 12 Datenschutz
(1) DN verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
(2) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung und Widerrufsmöglichkeiten sind in der Datenschutzerklärung von DN veröffentlicht.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Klausel ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
AGB Stand: 10.04.2025 ©